Schwächen unserer Demokratie I

Der Wähler spielt Stille Post. (Quelle)

 Ich bewege mich nun weiter in gesellschaftliche Themen. Dieser Post soll der Beginn einer neuen Reihe über die Schwächen unseres Staatsaufbaus und Gesellschaftssystems - sowohl in Deutschland als auch außerhalb - sein, in der ich über eine verbesserte Demokratie der Zukunft nachdenken möchte. Anfangen möchte ich mit dem Punkt: indirekter Einfluss auf die Exekutive.

Die moderne Demokratie basiert unter anderem auf einem entscheidenden Prinzip namens Gewaltenteilung, welches die autoritäre Bündelung von Macht verhindern soll. Die Staatsgewalt wird aufgeteilt in die Legislative (Gesetzgebung), die Judikative (Rechtssprechung) und die Exekutive (Ausführung). Dies ist an sich ein sehr sinnvolles und logisches Element. Doch wie bestimmt, wie benennt man nun die Mitglieder der verantwortlichen Institutionen? Die rechtssprechende Gewalt sollte natürlich, zumindest überwiegend, mit professionellen Juristen besetzt sein. Auch in den anderen beiden Bereichen empfehlen sich natürlich entsprechend qualifizierte Mitglieder, doch sollte hier nach meiner Auffassung eine andere grundlegende demokratische Methode zur Anwendung kommen: die allgemeine und direkte Wahl.
In Deutschland wählen wir unser oberstes gesetzgebendes Organ, den Bundestag, tatsächlich auf diese Weise. Anders hingegen sieht es aus bei der ausführenden Gewalt, also derjenigen, die die konkreten und tagespolitischen Entscheidungen letztendlich fällt, auf der Grundlage, die die beiden anderen Gewalten vorgeben. Diese vollziehende Gewalt als Volk direkt wählen zu können, wäre für mich der sinnvollste, einleuchtendste und sicherste Weg. Aber gegenwärtig ist unser Einfluss auf die Besetzung der Bundesregierung, dem obersten Organ der Exekutive, sehr indirekt:

• Zunächst wählt der Bundestag, vom Volke eingesetzt, den Bundeskanzler aus seiner Mitte. Hier können wir also noch die Vorauswahl der Kandidaten und gleichzeitig die "Wahlmänner" bestimmen.
• Danach schlägt der Bundeskanzler die Bundesminister vor, die vom Bundespräsidenten ernannt werden. In diesem Schritt ist unser Einfluss nun bereits doppelt indirekt, und dazu kommt: über die Kandidaten für das Kabinett haben wir überhaupt keine Entscheidungsmöglichkeit. Der Kanzler kann theoretisch jeden zum Minister ernennen. In unserer derzeitigen Regierung haben wir zum Beispiel Philipp Rösler, der nicht Mitglied des Bundestages ist und über den das Volk somit niemals abgestimmt hat.

Meine Vorstellung einer Verbesserung wäre also eine direkte Wahl der Exekutive. Ich bin auf Meinungen dazu gespannt.